Uns liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Firma FRIDA KAHLO CORPORATION, Panama City, Panama, vor.
Die Abmahnung wird durch die Kanzlei ZIERHUT IP - IHR ANWALT 24 Rechtsanwalts-Aktiengesellschaft ausgesprochen.
Mit der Abmahnung wird die Verletzung der Unionsmarke „Frida Kahlo“ (Registernummer 004413803) beanstandet. Betroffen ist ein Onlinehändler, der eine Tasche im Internet zum Kauf angeboten und dabei die Marke „Frida Kahlo“ verwendet hat.
In der Abmahnung heißt es, dass sich die Frida Kahlo Company der Aufgabe verschrieben habe, die Erinnerung an das Wirken Frida Kahlos zu bewahren und ihre Kunst, sowie ihren Blick auf das Leben auch für die nächsten Generationen zu erhalten. Im Rahmen dieser Tätigkeit vertreibe die Frida Kahlo Corporation Produkte in diversen Segmenten und lege dabei größten Wert auf Qualität und Kreativität. Dies gelte insbesondere für ihre Produkte im Bereich der Bekleidung, sowie für Fotografien, welche Frida Kahlo oder ihre Werke darstellen.
Auch sei die Frida Kahlo Corporation Inhaberin der Marke „Frida Kahlo“, die unter der Nummer 004413803 in das Register des EUIPO eingetragen ist. Die Marke genieße auch in Deutschland ab dem 28.04.2005 Schutzwirkung in den Klassen 3, 9, 14, 16, 18, 25 und 33 der Nizzaer Klassifikation.
Indem der Empfänger der Abmahnung die Marke „Frida Kahlo“ für Taschen nutze, liege hinsichtlich der Warenklasse 18 Übereinstimmung vor. Diese Benutzung verletze eklatant die Marke „Frida Kahlo“, denn die vom Empfänger der Abmahnung angebotene Ware stamme nicht von der die Frida Kahlo Corporation und sei auch nicht von ihr autorisiert.
